Satzung

Essener Turn- und Sportverein von 1859 e.V.
SATZUNG

 

§ 1 Name und Sitz
Der Verein fĂŒhrt den Namen "Essener Turn– und Sportverein von 1859 e.V." und hat seinen Sitz in Essen.

§ 2 Eintragung
Der Verein ist in das Vereinsregister am 15. Dezember 1921 eingetragen.

§ 3 Zweck
Zweck des Vereins ist die Förderung der LeibesĂŒbungen als Mittel zur körperlichen und sittlichen KrĂ€ftigung seiner Mitglieder, sowie der Pflege deutscher Turnertradition.
Diesem Zweck dient:
a) Pflege des Turnens und verwandter körperlicher Übungen in regelmĂ€ĂŸigem geordnetem Betrieb.
b) Schaffung geistiger, körperlicher und sittlicher Bildung, sowie StÀrkung des Charakters.
c) TatkrÀftige Hilfe bei der Erziehung der Jugend zu vollwertigen Menschen.
Zur Förderung vorstehender Bestrebungen ist der Verein entsprechenden VerbÀnden angeschlossen. Politische, religiöse und wirtschaftliche Bestrebungen bleiben ausgeschlossen.
Der Essener Turn- und Sportverein von 1859 e.V., Sitz in Essen, verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnĂŒtzige Zwecke im Sinne des Abschnitts „SteuerbegĂŒnstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tĂ€tig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel und etwaige Gewinne des Vereins dĂŒrfen nur fĂŒr die satzungsmĂ€ĂŸigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keinerlei eingezahlte BeitrĂ€ge zurĂŒck noch haben sie irgendeinen Anspruch auf das Vereinsvermögen.
Es darf keine Person durch Verwaltungsaufgaben, die dem Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohe VergĂŒtung begĂŒnstigt werden.

§ 4 Beginn der Mitgliedschaft
Die Mitglieder setzen sich zusammen aus:
a) Ehrenmitgliedern
b) ordentlichen Mitgliedern
Auf Antrag des geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstandes kann der Vorstand Ehrenmitglieder ernennen. HierfĂŒr kommen Mitglieder in Frage, welche die Zwecke des Vereins in hervorragender Weise gefördert haben.
Die Aufnahme von ordentlichen Mitgliedern erfolgt auf schriftlichen Antrag des neuen Mitglieds, bei MinderjĂ€hrigen auch durch die gesetzlichen Vertreter. Über die Aufnahme als ordentliches Mitglied entscheidet der Vorstand. Die Aufnahme wird dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt und wird nach der Zahlung des Eintrittsgeldes und des ersten Mitgliedsbeitrags wirksam.
Gegen eine ablehnende Entscheidung des Vorstands kann beim Vorsitzenden des Vereins Einspruch eingelegt werden. Über den Einspruch wird in der nĂ€chstfolgenden Hauptver-sammlung der Mitglieder abschließend entschieden. Hierbei sind gesetzliche Bestimmungen zu beachten.

 

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft erlischt:
a) durch Tod
b) durch Austritt
c) durch Ausschließung
Bei der Beendigung der Mitgliedschaft durch den Tod des Mitglieds, erlischt die Beitragspflicht automatisch zum Ende des Kalenderjahres.
Eine Abmeldung muss schriftlich an den geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand erfolgen und ist nur unter Einhaltung einer KĂŒndigungsfrist von 3 Monaten zum Jahresende zulĂ€ssig.
Die Ausschließung erfolgt durch Beschluß des Vorstandes:
1.) Wegen Nichtzahlung der BeitrÀge nach zweimaliger schriftlicher Mahnung seitens des Vorstandes mit mindestens 30-tÀgigem Zwischenraum.
2.) Gegen Mitglieder, die gegen die Interessen des Vereins handeln oder vorsÀtzlich den Zwecken des Vereins zuwiderhandeln.
Dem Ausgeschlossenen steht innerhalb 4 Wochen nach Zustellung des Beschlusses der Widerspruch in schriftlicher Form beim Vorstand zu. Der Vorstand kann die Ausschließung zurĂŒcknehmen oder den Beschluss in der nĂ€chst folgenden Jahreshauptversammlung den Mitgliedern zur endgĂŒltigen Entscheidung vorlegen. Die Beitragspflicht erlischt bei der Ausschließung zum Ende des jeweiligen Kalenderjahres.

§ 6 Leistung von BeitrÀgen
Die Aufwendungen des Vereins werden durch die BeitrĂ€ge, ZuschĂŒsse, Zinsen auf Vereinsvermögen und Spenden gedeckt. Die Höhe der BeitrĂ€ge und Eintrittsgelder wird durch Beschluss der Hauptversammlung festgesetzt.
Jedes ordentliche Mitglied ist zur pĂŒnktlichen Zahlung der festgesetzten BeitrĂ€ge innerhalb von 4 Wochen nach Rechnungsstellung verpflichtet. Bei Neuaufnahmen ist eine Eintrittsge-bĂŒhr zu entrichten.
Die BeitrÀge können je nach Alter des Mitglieds oder Zugehörigkeit zu einer Vereinsabteilung unterschiedlich hoch festgelegt werden. Es können auch FamilienbeitrÀge festgesetzt werden.
FĂŒr Mitglieder in besonderen Trainingsgruppen können auf Beschluss der Hauptversammlung zusĂ€tzliche BeitrĂ€ge festgesetzt werden.
Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.
Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand kann unbemittelten Mitgliedern die BeitrĂ€ge ermĂ€ĂŸigen oder erlassen.
Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand kann im Zusammenhang mit der Ausschließung von Mitgliedern unter BerĂŒcksichtigung des Aufwands fĂŒr die Beitreibung rĂŒckstĂ€ndige Beitragsforderungen niederschlagen.

§ 7 Vorstand
Der Verein hat einen geschĂ€ftsfĂŒhrenden und einen erweiterten Vorstand.
Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand (§ 26 BGB) besteht aus
a) dem/der 1. Vorsitzenden
b) dem/der GeschĂ€ftsfĂŒhrer/in
c) dem/der 1. Kassierer/in
d) dem/der 2. Vorsitzenden
Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
Der erweiterte Vorstand besteht -soweit gewÀhlt- aus
a) dem geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand
b) dem/der 2. GeschĂ€ftsfĂŒhrer/in
c) dem/der 2. Kassierer/in
d) dem Jugendwart / der Jugendwartin
e) dem Ehrenvorsitzenden
f) den Beisitzern/Beisitzerinnen
Die geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstandsmitglieder werden durch die Jahreshauptversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewĂ€hlt. Die HĂ€lfte des geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstandes scheidet jedes Jahr aus. Wiederwahl ist zulĂ€ssig.
Die Mitglieder des erweiterten Vorstands bleiben bis zur Neuwahl durch die Hauptversammlung oder bis zum RĂŒcktritt im Amt. Berechtigt zum Antrag auf Neuwahl ist jedes stimmberechtigte Mitglied. Der Antrag ist bis eine Woche vor der Hauptversammlung schriftlich an den geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand zu richten. Beisitzer sind die Abteilungsleiter/innen und deren Stellvertreter/innen. Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand kann die Wahl eines zweiten GeschĂ€ftsfĂŒhrers/einer zweiten GeschĂ€ftsfĂŒhrerin, eines zweiten Kassierer/einer zweiten Kassiererin fĂŒr die Erledigung anstehender Arbeiten beantragen. Diese gehören zum erweiterten Vorstand.
Die VorschlĂ€ge zur Wahl erfolgen auf Zuruf. Die Wahl erfolgt öffentlich durch einfache Stimmenmehrheit. Beantragen mehr als 5 stimmberechtigte Mitglieder eine geheime Wahl, so ist eine solche durchzufĂŒhren.
Scheidet im Laufe des Jahres ein Vorstandsmitglied aus einem anderen Grund aus, so hat der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand das Recht, sich bis zur nĂ€chsten Hauptversammlung formlos zu ergĂ€nzen. Bis zum Eintritt der neu gewĂ€hlten Vorstandsmitglieder fĂŒhren die Ausscheidenden ihr Amt weiter.

§ 8 Rechte und Pflichten des Vorstandes
1.) Dem geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand obliegt die gewissenhafte ErfĂŒllung aller Aufgaben, die sich fĂŒr ihn aus der Satzung und den BeschlĂŒssen der Hauptversammlung ergeben. Er kann eine Vereinsordnung erlassen, die fĂŒr alle Mitglieder verbindlich ist. Die PrĂŒfung der Vereinskasse steht dem geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand jederzeit zu. Die PrĂŒfung des Vereinsvermögens erfolgt alljĂ€hrlich durch drei von der Hauptversammlung zu wĂ€hlenden KassenprĂŒfer. Eine zweimalige Wiederwahl der KassenprĂŒfer ist möglich.
2.) Der Vorsitzende beruft schriftlich oder mĂŒndlich den Vorstand ein, so oft die Notwendigkeit hierzu besteht oder zwei Vorstandsmitglieder die Einberufung schriftlich beantragen. Der Vorsitzende leitet die Verhandlungen.
3.) Der Vorstand ist beschlußfĂ€hig, wenn mindestens 3 Mitglieder an der Beschlußfassung teilnehmen. Die BeschlĂŒsse werden durch einfache Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der 1. Vorsitzenden.
4.) Dem/der GeschĂ€ftsfĂŒhrer/in obliegt die FĂŒhrung der laufenden VereinsgeschĂ€fte.
5.) Der/die GeschĂ€ftsfĂŒhrer/in hat ĂŒber jede Verhandlung oder Versammlung ein Protokoll aufzunehmen. Die Protokolle sind vom/von der GeschĂ€ftsfĂŒhrer/in und dem/der Vorsitzenden zu unterzeichnen.
6.) Der/die Kassierer/in verwaltet die Vereinskasse und fĂŒhrt ordnungsgemĂ€ĂŸ Buch ĂŒber alle Einnahmen und Ausgaben. Er/sie hat der Hauptversammlung einen mit Belegen versehenen Kassenbericht zu erstatten, nimmt alle Zahlungen fĂŒr den Verein gegen seine alleinige Quittung in Empfang, darf Zahlungen fĂŒr Vereinszwecke auf Anweisung des/der Vorsitzenden leisten. Er hat die Oberaufsicht ĂŒber alle Abteilungskassen, die ihm durch die Abteilungsleiter auf Anforderung jederzeit zur Einsicht vorzulegen sind. Die Vereinsabteilungen legen dem/der Kassierer/in jĂ€hrlich einen Kostenvoranschlag vor, der nach der Genehmigung des Kostenvoranschlags des Gesamtvereins durch die Hauptversammlung vom Vorstand genehmigt wird.
7.) Die Vorstandsmitglieder vertreten sich gegenseitig.
8.) Die Mitglieder des Vorstandes können fĂŒr ihren Arbeits- oder Zeitaufwand (pauschale) VergĂŒtungen erhalten. Der Umfang der VergĂŒtungen darf nicht unangemessen hoch sein. Maßstab der Angemessenheit ist die gemeinnĂŒtzige Zielsetzung des Vereins.

§ 9 Hauptversammlung (Mitgliederversammlung)
Eine ordentliche Hauptversammlung findet alljÀhrlich in den Monaten Januar bis April statt.
RegelmĂ€ĂŸige Punkte der Tagesordnung sind:
a) Rechenschaftsbericht und Entlastung des geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstandes auf Grund des Berichtes der KassenprĂŒfer
b) Neuwahl des geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstandes nach § 7 der Satzung
c) Wahlen von KassenprĂŒfern/innen
d) Kostenvoranschlag fĂŒr das laufende Kalenderjahr
e) VereinsbeitrÀge, sofern VerÀnderungen beantragt sind
Der geschĂ€ftsfĂŒhrende Vorstand ist berechtigt, außerordentliche Hauptversammlungen einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Sie sind auch anzuberaumen, wenn mindestens 10% der ordentlichen Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der GrĂŒnde die Berufung verlangen.
Der Vorstand stellt die Tagesordnung fĂŒr die Hauptversammlung fest und beruft diese schriftlich spĂ€testens 14 Tage vorher ein. Den Vorsitz in der Hauptversammlung fĂŒhrt der/die  1. Vorsitzende oder sein/ihre Stellvertreter/in. Alle AntrĂ€ge, die in der Hauptversammlung behandelt werden sollen, sind spĂ€testens eine Woche vorher dem geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand schriftlich einzureichen.
Ausgeschlossen sind hiervon solche AntrĂ€ge, die entweder von dem geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstand als dringlich anerkannt werden oder die aus einem Punkt der Tagesordnung hervorgehen. Über derartige AntrĂ€ge kann in derselben Hauptversammlung endgĂŒltig beschlossen werden. Die Hauptversammlung ist beschlussfĂ€hig, wenn mindestens 10 % der ordentlichen  Mitglieder – einschließlich der Mitglieder des geschĂ€ftsfĂŒhrenden Vorstandes – stimmberechtigt anwesend sind. Grundlage hierfĂŒr ist die Zahl der ordentlichen Mitglieder am 01. Januar des betreffenden Kalenderjahres. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht der nicht voll geschĂ€ftsfĂ€higen Mitglieder wird durch ihre gesetzlichen Vertreter wahrgenommen.
Einfache Stimmenmehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. BeschlĂŒsse ĂŒber SatzungsĂ€nderungen bedĂŒrfen einer 3/4–Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Vollmachten sind bei Abstimmungen nicht gĂŒltig.
Sollte eine Hauptversammlung nicht beschlussfÀhig sein, so ist innerhalb von 4 Wochen eine weitere Hauptversammlung schriftlich einzuberufen. Diese ist dann unabhÀngig von der Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfÀhig.

§ 10 Auflösung des Vereins oder Zusammenschluss mit einem anderen Sportverein
Die Auflösung oder der Zusammenschluss mit einem anderen Sportverein – im Folgenden „Fusion“ genannt – kann in einer Hauptversammlung beschlossen werden, wenn bei der Abstimmung  wenigstens die HĂ€lfte der stimmberechtigten Vereinsmitglieder anwesend sind und sich mindestens 2/3 der Stimmen dafĂŒr erklĂ€ren. Tritt der Fall ein, dass die vorstehenden Bedingungen nicht vorliegen, muss binnen 4 Wochen eine zweite Hauptversammlung anberaumt werden. FĂŒr einen gĂŒltigen Beschluss mĂŒssen wieder die Bedingungen der ersten Versammlung eingehalten werden.
Nehmen auch an dieser Hauptversammlung nicht die HĂ€lfte der stimmberechtigten Mitglieder teil, ist binnen 2 Wochen eine dritte Hauptversammlung anzuberaumen, in der dann die anwesenden stimmberechtigten Mitglieder mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen eine Auflösung oder Fusion beschließen.
Liquidator oder BevollmĂ€chtigter fĂŒr eine „Fusion“ ist der 1. Vorsitzende.
Die Hauptversammlung beschließt gleichzeitig ĂŒber die Verwendung des Vereinsvermögens. Der Vorstand macht hierzu bei der Einberufung der 1. Hauptversammlung mindestens einen Vorschlag. VorschlĂ€ge können auch bis zu 7 Tagen nach der Einberufung der 1. Hauptversammlung schriftlich von einer Gruppe von mindestens 20 Mitgliedern gestellt werden. Das Vereinsvermögen muss bei einer Auflösung des Vereins fĂŒr sportliche Zwecke einer gemeinnĂŒtzigen Organisation oder einem gemeinnĂŒtzigen Verein zur VerfĂŒgung gestellt werden.
Bei der „Fusion“ mit einem anderen gemeinnĂŒtzigen Sportverein geht das vorhandene Vermögen in das Vermögen des neu entstehenden Vereins ĂŒber. Die Hauptversammlung kann EinschrĂ€nkungen fĂŒr die Verwendung des Vermögens in dem fusionierten Verein beschießen.
Sollte die Hauptversammlung keine EinschrĂ€nkungen der Vermögensverwendung in dem fusionierten Verein beschließen, kann der Vorstand des Essener Turn- und Sportvereins von 1859 e.V. trotzdem mit Mehrheitsbeschluss in eigener Verantwortung solche VerwendungseinschrĂ€nkungen verhandeln und in die Fusionsvereinbarung einfĂŒgen lassen.

§ 11 Jugendordnung
entfÀllt

§ 12 Inkrafttreten
Die Satzung tritt mit dem Tage der Beschlussfassung in Kraft.

Essen, 26. MĂ€rz 2018